Eine kleine Anfrage
Bereits am 04. Juli 2019 erging eine Antwort auf eine sogenannte Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten stellten eine ganze Reihe von Fragen, insbesondere zu den aktuellen Erkenntnissen der Bundesregierung.
So wollten sie beispielsweise wissen, ob bekannt ist, wie viele Bitcoin Automaten in der Republik stehen und wie viele Miner innerhalb des Bundesgebiets aktiv sind. Was zunächst harmlos anmutet, entpuppt sich als geschickter Test.
Hat die Bundesregierung grundsätzliche Erkenntnisse zum Thema Bitcoin und Kryptowährungen? Und wenn ja, welche? Die Abgeordneten bekamen eine Antwort und diese skizzierte ein aufschlussreiches Bild.
Kümmert uns (noch) nicht
Was die Miner angeht, so liegen der Regierung keine Erkenntnisse vor. Das wundert auch nicht, da Mining innerhalb Deutschlands kein großer Markt sein dürfte. Die Energiekosten sind dafür entschieden zu hoch.
Insgesamt schätzt die Bundesregierung Kryptowährungen aber als ein Phänomen ein, was noch keinen großen Einfluss auf den Finanzsektor hat, aber haben könnte. Dieser Status Quo begründet die Bundesregierung u.a. damit, dass Kryptowährungen nicht weit verbreitet sind und ein vergleichsweise geringes Transaktionsvolumen haben.
Auch die klassische Funktion von Geld sieht sie durch Bitcoin und andere Kryptowährungen nur teilweise erfüllt. Damit räumt sie der Sache ein gewisses Potential ein, aber macht auch deutlich, dass sich dieses noch in sehr geringem Umfang entfaltet.
Was ist mit Stablecoins?
Eine Pressemitteilung des Deutschen Bundestags vom 15. Juli 2019, beschäftigt sich mit Stablecoins und digitalem Zentralbankgeld. Darin wird nochmal auf einen Punkt eingegangen, der in der Antwort auf die Kleine Anfrage nur angerissen worden ist.
Die Regierung ist nämlich der Meinung, dass sich die Notenbanken stärker mit Stablecoins befassen sollten. Auch mit dem Gedanken im Hinterkopf, einen eigenen Stablecoin auf den Markt zu bringen. Denn letztlich handelt es sich bei digitalem Zentralbankgeld um genau diese Kategorie von Kryptowährung.
Libra hat also für Gesprächsstoff gesorgt und wachgerüttelt. Was vorher nur eine Überlegung am Rande war, ist jetzt immerhin eine intensive Auseinandersetzung wert.
Blockchain-Strategie muss kommen
Nach langer Konsultationsphase wartet man immer noch auf die Blockchain-Strategie der Bundesregierung. Diese dürfte nicht mehr lange auf sich warten lassen. Denn die USA haben bereits erkennen lassen, wie sie diesen Bereich gerne geregelt sehen wollen.
Europa und damit auch Deutschland dürfte in vielen Fragen mit der US-Regierung übereinstimmen. Insbesondere, wenn es um Geldwäsche und andere illegale Aktivitäten geht, wird man mit Sicherheit eine gemeinsame Linie finden.
Wie die Bundesregierung die Innovation unterstützen und den Markt für Krypto-Assets stärken will, bleibt aber bis zur Veröffentlichung ein Geheimnis. Eine Absage an Kryptowährungen wird hingegen immer unwahrscheinlicher.
