Regulierung

SEC lehnt Petition ab: scharfe Kritik an Coinbase

SEC-Gebäude in Washington DC
Bildquelle: © Kristina Blokhin - stock.adobe.com

  • Coinbase wollte eine bessere Regulierung per Petition erwirken.
  • Die SEC hatte das Unternehmen wegen des börslichen Handels verklagt.
  • Doch die SEC lehnt ab und äußert scharfe Kritik an der Kryptobörse.

Coinbase ist nicht nur die einzige Kryptobörse, die an der Tech-Börse Nasdaq notiert ist, sondern ein wahres Schwergewicht der Branche. Deshalb geriet der Branchenriese ins Visier der SEC, denn die stört sich am Handel mit den digitalen Assets, der auf Coinbase stattfindet. Sie argumentiert, dass die Token in Wahrheit Wertpapiere sind und Coinbase deshalb gegen eine ganze Reihe von Auflagen und Gesetzen verstoßen hat.

Im Kern geht es bei der Klage, welche die SEC u. a. gegen Coinbase anstrengt, um die Frage, ob bestimmte Token, als Wertpapiere einzustufen sind oder nicht. Nur dann hat die SEC nämlich eine Grundlage, um zu behaupten, dass Coinbase gegen Offenbarungs- und Registrierungspflichten verstoßen hat. Dass die SEC mit dieser Darstellung scheitern könnte, ist gut denkbar, denn gegen Ripple hat man die Klage wenigstens teilweise verloren. Deswegen bleibt vollkommen offen, ob Coinbase eine nicht registrierte Wertpapierbörse in den USA betreibt oder nicht.

Jetzt hat die SEC ihre Haltung bekräftigt, indem sie eine Petition abgewiesen hat, die Coinbase im Sommer 2022 angestrengt hatte. Das Ziel der Petition war es, eine bessere und klarere Regulierung in bestimmten Fragen zu erhalten.

Die Gesetze sind klar und ausreichend

In einer Stellungnahme macht Gary Gensler persönlich deutlich, dass er keinen Grund sieht, die bestehenden Gesetze und Vorschriften zu überarbeiten. Im Fall von Kryptowährungen stützt sie ihre Argumentation weitestgehend auf den Howey-Test.

Damit erteilt die US-Börsenaufsicht einer gütlichen Einigung endgültig eine Absage. Man bleibt auf Konfrontationskurs, was nicht unkritisch zu betrachten ist. Denn gleichzeitig stehen die vom Markt heiß ersehnten Bitcoin-ETFs in den Startlöchern. Ausgerechnet die trotzige SEC soll ihren Daumen heben und damit wahrscheinlich einen weiteren Bullenmarkt einläuten.

Coinbase irritiert das Verhalten der SEC. Laut eigener Darstellung will man vor Gericht ziehen. Ein Schritt, den man in jüngerer Vergangenheit in gleicher Sache bereits unternommen hatte.


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Den Markt kümmert das nicht

Es gab aufgrund der Meldung keinen unmittelbaren Kurseinbruch, aber die Rallye zum Jahresende hat sich etwas abgekühlt. Die Entscheidung der SEC, keine gütliche Einigung zu finden, dürfte auf diese Korrektur keinen Einfluss ausgeübt haben.

Denn die unnachgiebige Haltung der SEC war zu erwarten und somit hat sich das Lagebild für die Anleger nicht verändert. Befürworter des ETFs sehen die SEC in die Enge getrieben. Wenn sie sich im kommenden Jahr dagegen entscheiden sollte, dann stehen sehr wahrscheinlich Klagen ins Haus. Dann muss man sich nicht mehr mit der kleinen Kryptoindustrie anlegen, sondern mit dem Finanzgiganten BlackRock.

Obwohl die Bekanntgabe der SEC alles andere als ein Lichtblick ist, kann sie den Markt nicht erschüttern. Auch dieser Umstand darf trotz der konfrontativen Haltung positiv verstanden werden.


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