Die US-Börsenaufsicht SEC ist bis jetzt nicht fertig damit, den Krypto-Markt aufzumischen. Jetzt trifft es den Neo-Broker Robinhood, der weltweit über 23,5 Millionen aktive Kunden verfügt.
In den USA bietet das Unternehmen u. a. den Handel mit Kryptowährungen an und stand in den vergangenen Jahren im Zentrum der Bewegung rund um die Meme-Stocks. Im Februar 2023 leitete die SEC offiziell Ermittlungen gegen Robinhood ein, wobei diese Untersuchungen in der Breite erfolgten und auch andere Krypto-Börsen wie Kraken und Coinbase betrafen. Aufgrund dieser Umstände sah sich Robinhood im Juli 2023 dazu gezwungen u. a. Solana (SOL), Cardano (ADA) und Polygon (MATIC) aus dem Handel zu nehmen.
Die SEC hatte sich nämlich in verschiedenen Klagen – darunter auch die gegen Coinbase, auf den Standpunkt gestellt, dass es sich bei diesen und einigen anderen digitalen Assets um Wertpapiere handelt. Dieser Einschätzung widersprechen die beklagten Unternehmen vehement. Jetzt müssen Gerichte klären, ob mit diesen Assets ein entsprechender Investmentvertrag zustande kommt oder nicht.
Robinhood zeigt sich enttäuscht
Die Reaktion auf die Wells Notice erfolgte prompt und ist von Enttäuschung gekennzeichnet. Genau wie allen anderen Anbieter bedauert auch Robinhood, dass die Zusammenarbeit mit der SEC in einer rechtlichen Auseinandersetzung mündet. In einer Pressemitteilung gab man sich bezüglich der nächsten Schritte jedoch zuversichtlich:
„Nach jahrelangen gutgläubigen Versuchen, mit der SEC zusammenzuarbeiten, um regulatorische Klarheit zu schaffen, einschließlich unseres bekannten Versuchs, uns zu registrieren, sind wir enttäuscht, dass die Behörde beschlossen hat, eine Wells Notice in Bezug auf unser US-Kryptogeschäft zu erlassen. Wir sind der festen Überzeugung, dass es sich bei den auf unserer Plattform gelisteten Vermögenswerten nicht um Wertpapiere handelt, und wir freuen uns darauf, mit der SEC zusammenzuarbeiten, um deutlich zu machen, wie schwach jeder Fall gegen Robinhood Crypto sowohl in Bezug auf die Fakten als auch auf das Gesetz wäre.“
Robinhood CLO Dan Gallagher, frei übersetzt
Die SEC wird zum Schreckgespenst
Der Kurs der SEC hat dazu geführt, dass in den USA ein zunehmend feindliches Klima herrscht. Damit ist der US-Markt zwar nicht vollkommen unzugänglich, Unternehmen müssen aber damit rechnen, dass im Nachgang ein Verfahren gegen sie eröffnet wird.
Neben Coinbase und Kraken geht die SEC auch gegen Uniswap Labs vor und zielt damit auf die Schlagader des dezentralen Tokenhandels auf Ethereum. Auch deutlich kleinere Projekte bleiben nicht verschont. Dies untermauern der Fall von LBRY und einigen NFT-Projekten, welche die SEC auf den Plan riefen.
Im Ergebnis ändert das für den Verbraucherschutz wenig, denn Unternehmen und DeFi-Projekte verlagern ihre Aktivitäten zunehmend in andere Länder. Grundsätzlich kann die SEC zwar versuchen auch dort gegen sie vorzugehen, hat es damit in der Praxis aber deutlich schwerer. Angesichts des Aufwands, der mit den Verfahren betrieben wird, wäre man mit einer Gesetzesnovelle bezüglich digitaler Assets am Ende deutlich besser dran. Darüber hat die SEC aber nicht zu entscheiden und so bleibt ihr keine andere Wahl, als gegen eine Branche vorzugehen, die sich eine Zusammenarbeit wünscht.
