Recht

SEC vs. XRP: Ripple widerspricht Zwischenberufung

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  • Die SEC darf eine Zwischenberufung beantragen.
  • Dazu hat sich Ripple am Freitag geäußert.
  • Wenn es dazu kommt, dann könnte das Urteil gekippt werden.

Die SEC möchte eine Zwischenberufung beantragen und hatte dafür von Richterin Torres auch die Erlaubnis erwirkt. Damit ist der Vorgang aber nicht erledigt, denn auch die Anwälte von Ripple dürfen sich dazu äußern und es ist keine Überraschung, dass sie der SEC in wesentlichen Punkten widersprechen.

Mit dem Urteil hatte die SEC eine bittere Niederlage erlitten, weil das Gericht die programmatischen Verkäufe von XRP sowie die auf dem Sekundärmarkt nicht als Wertpapierangebot einstufte. Lediglich die Verkäufe an institutionelle Investoren wurden durch das Urteil als Wertpapierangebot eingestuft. Die SEC will diese Entscheidung in einem Berufungsverfahren kippen. Worüber sich die beiden Parteien jetzt streiten, ist die Frage, ob die Zwischenberufung statthaft ist oder nicht.

Die SEC argumentierte, dass das XRP-Urteil große Auswirkungen auf die Verfahren gegen Binance und Coinbase haben würde. Außerdem würde es einem anderen Urteil im gleichen Bezirk widersprechen, weshalb eine Zwischenberufung notwendig wäre. Jetzt durften sich die Anwälte von Ripple zu der Angelegenheit äußern.

Die SEC ist einfach nur unzufrieden

Laut Ripple hat die SEC keinen triftigen Grund eine Zwischenberufung zu beantragen. Konkret sehen die Anwälte drei Gründe, die dagegensprechen:

“Erstens stellt die Entscheidung des Gerichts in Form des Teilurteils keine maßgebliche Rechtsfrage dar, die sich für ein Zwischenberufungsverfahren eignet. Zweitens basiert die vermeintlich erhebliche Meinungsverschiedenheit lediglich auf der Unzufriedenheit der SEC mit der Anwendung des Howey-Tests auf den überwiegenden Teil der XRP-Transaktionen der Angeklagten durch das Gericht. Und drittens räumt die SEC ein, dass eine langwierige rechtliche Auseinandersetzung unvermeidlich ist, unabhängig davon, ob ihr beantragtes Zwischenberufungsverfahren erfolgreich ist. Das bedeutet, dass die Zertifizierung einer Zwischenberufung keine Chance hat, das Ende dieses Rechtsstreits zu beschleunigen.”

Ripples Stellungnahme zum Antrag der SEC

Damit bleibt jetzt abzuwarten, welcher Darstellung das Gericht am Ende folgen wird. Sollte die SEC den notwendigen Zuspruch erhalten, dann würde der Fall vor einem Berufungsgericht landen. Falls nicht, dann würde das Verfahren weiter seinen Lauf nehmen, aber für beide Parteien immer noch die Möglichkeit einräumen, auf normalem Weg in Berufung zu gehen.


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Ein kritischer Moment für XRP

Tatsächlich hat das Gericht mit seiner Entscheidung der SEC den Wind aus den Segeln genommen. Und es wäre für die US-Börsenaufsicht nicht nur schlechte Publicity, sondern auch nachteilig in anderen Verfahren, wenn das Urteil in dieser Form stehen bleibt.

Sollte die SEC mit ihrem Versuch, das Urteil vorzeitig zu kippen, Erfolg haben, dann könnte dies massive Auswirkungen auf den Markt nehmen. Denn XRP hatte zuletzt positiv auf das Urteil reagiert. Eine erfolgreiche Berufung könnte die Stimmung hingegen eintrüben. Zusätzlich könnte sich dann auch das Sentiment bei den Anlegern bezüglich der Genehmigung eines Spot-Bitcoin-ETFs verschlechtern und der Gesamtmarkt starken Schaden nehmen.

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