Recht

Ripple: Gericht genehmigt Zwischenberufung gegen XRP-Urteil

Ripple und XRP Logo auf einem Smartphone
Bildquelle: © piter2121 - stock.adobe.com

  • Das zuständige Gericht hat den Weg für eine Zwischenberufung freigemacht.
  • Die SEC will sich gegen das Urteil wehren, was gemeinhin erwartet wurde.
  • Ob sie damit Erfolg haben wird, ist hingegen damit noch nicht entschieden.

Das Verfahren zwischen Ripple und der SEC ist bislang nicht zu Ende. Eigentlich ist es vorgesehen, dass die Streitparteien den Abschluss des Verfahrens abwarten, bevor sie in Berufung gehen. Das macht den Prozessablauf wesentlich effizienter, denn jeder Berufungsantrag würde ansonsten eine Entscheidung des Gerichts unnötig hinauszögern. Außerdem könnten einzelne Anträge im Konflikt miteinander stehen und das Verfahren unübersichtlich machen.

Es gibt jedoch auch eine Ausnahme zu dieser Regel, denn mit einer guten Begründung kann auch eine Zwischenberufung erfolgen, wenn das Gericht zustimmt. Der SEC ist es in dieser Woche geglückt, eine solche Entscheidung herbeizuführen. Ein Gericht im gleichen Bezirk war nämlich bezüglicher einiger wichtiger Punkte im zuletzt gefällten Urteil zu einem anderen Ergebnis gekommen. Daher argumentiert die SEC, dass diese widersprüchliche Auslegung von zwei Gerichten im gleichen Bezirk dringend geklärt werden muss, bevor der Fall zu einem Abschluss kommt.

Richterin Torres gab diesem Antrag statt und jetzt darf die SEC bereits vor Abschluss des Verfahrens eine Zwischenberufung einlassen. Diese soll vor dem Zweiten Bundesberufungsgericht verhandelt werden, wenn ihr stattgegeben wird. Ripple darf sich nämlich auch noch zu dem Sachverhalt äußern und hat dazu bis zum 1. September Zeit. Damit hat die SEC also die Erlaubnis eine Zwischenberufung zu erwirken, dieser ist aber noch nicht stattgegeben worden.

Was beabsichtigt die SEC anzufechten?

Konkret geht es der SEC um die sogenannten programmatischen Verkäufe von XRP und die Verkäufe am Sekundärmarkt. Das Gericht sah darin kein Wertpapierangebot, weshalb Ripple einen wichtigen Sieg erringen konnte. Dass die SEC in Berufung gehen würde, wurde gemeinhin erwartet.

In der Berufung wird es also darum gehen, ob diese abweichende Einschätzung haltbar ist. Im Verfahren zu Terra wurden ähnliche Verkäufe als Wertpapierangebote eingestuft. Daher hat die SEC gewissermaßen einen stichhaltigen Grund davon auszugehen, dass die Entscheidung bezüglich der Verkäufe von XRP durch Ripple und seiner Gründer wenigstens als kontrovers bezeichnet werden kann.

Ob sie jedoch am Ende damit Erfolg haben wird, ist fraglich. Einige Prozessbeobachter nahmen die Niederlage der SEC nämlich vorweg. Es sind jetzt die gleichen Experten, welche die Berufung ebenfalls kritisch betrachten und als wenig erfolgversprechend einstufen.


Anzeige

Kaufe und verkaufe über 200 Kryptowährungen auf Bitvavo und handle die ersten 7 Tage nach Kontoeröffnung 10.000 Euro gebührenfrei. Registriere dich jetzt über unseren Partnerlink. Erhalte damit zusätzlich einen Bonus von 10 Euro für deine vollständige Registrierung und deine erste Einzahlung von mindestens 10 Euro. Richte dir einen Sparplan ein und investiere kontinuierlich, um den Durchschnittskosteneffekt zu nutzen. Es gelten die Geschäftsbedingungen von Bitvavo.


Wie wirkt sich die Berufung auf den Markt aus?

Weil das Verfahren nicht abgeschlossen ist und die Berufung wenigstens 1 Jahr in Anspruch nimmt, hat diese Wendung zunächst keinen unmittelbaren Einfluss auf den Markt. Wenn eine Entscheidung gefällt wird, dann ist mit Auswirkungen auf den XRP-Kurs zu rechnen. Doch selbst wenn es zu einer erfolgreichen Zwischenberufung durch die SEC kommt, so hätte auch Ripple die Option gegen das Urteil nach Abschluss des Verfahrens anzugehen. Deshalb sollten Anleger das Verfahren bis zu seinem endgültigen Abschluss genau beobachten.

Auch andere Kryptos sind von dem Verfahren betroffen, darunter auch Cardano (ADA) und Solana (SOL), die von der SEC in anderen Verfahren ebenfalls als Wertpapierangebote eingestuft worden sind. Für sie ist das Urteil im Fall von Ripple und XRP richtungsweisend und somit wird auch der Ausgang der Berufung für sie relevant sein.

Ähnliche Beiträge

Vor dem COPA-Verfahren: Coinbase stellt den Support für Bitcoin SV ein

Robert Steinadler

Rätsel um FTX-Hack gelöst: Trio stahl 400 Millionen US-Dollar

Robert Steinadler

Coinbase vs. SEC: US-Börsenaufsicht droht die nächste Niederlage

Robert Steinadler