Regulierung

China erlässt Blockchain-Gesetz ohne Bitcoin – Tritt ab Januar 2020 in Kraft

Chainlink China BSN
Bildquelle: jplenio, pixabay.com

Von langer Hand geplant

Nach der Ansprache des chinesischen Präsidenten folgte nun ein politischer Entschluss. Ab dem 01. Januar 2020 soll ein Blockchain-Gesetz in Kraft treten, welches die zukünftige Entwicklung in diesem Sektor stärken soll.

In seiner Rede betonte Xi Jinping die Bedeutung von Blockchain-Technologie für die wirtschaftliche Entwicklung Chinas. Nun folgen seinen Worten unmittelbar auch Taten. Doch was zunächst nach einer plötzlichen Entwicklung klingt, ist das Ergebnis langer Vorarbeit auf höchster politischer Ebene.

Einige Dinge werden sich auch im kommenden Jahr nicht ändern. Chinas Regierung ist dafür bekannt nur Innovationen zuzulassen die für sie kontrollierbar ist und bleibt. Und so ist es auch um das kommende Gesetz bestellt.

Kein Platz für Bitcoin

Eines der wohl wichtigsten Verbote in Bezug auf Bitcoin und andere Kryptowährungen ist das Verbot des Handels. Zwar gilt die Durchsetzung der bestehenden Verbote als schwierig. Doch Bitcoin ist für die chinesische Regierung kein Thema. Stattdessen will man sich auf Anwendungsfelder abseits von Kryptowährungen konzentrieren.

In erster Linie wird es darum gehen einen regulatorischen Rahmen zu schaffen und Forschung zu fördern. Man will eine Führungsrolle bei der industriellen und kommerziellen Nutzung von Blockchain-Technologie erreichen. Doch es bleibt fraglich, ob dies in Hinblick auf das Gemeinwohl geschehen wird.

Eine der größten Befürchtungen besteht darin, dass die Potentiale zur Förderung einer freiheitlichen Gesellschaft ungenutzt bleiben. Dies scheint in Hinblick auf andere Projekte der Regierung, wie etwa ein Social-Credit-System, sogar glaubwürdig. Die Transparenz von Blockchain-Technologie kann auch dazu genutzt werden Kontrolle auszuüben.

Werden wir überholt?

Nun steht zur Debatte, ob China die westlichen Industrienationen überholen wird. Denn seitens der Bundesregierung gibt es zwar eine Blockchain-Strategie, diese steht allerdings in der Kritik nicht mehr als eine leere Absichtserklärung zu sein.

Auch in den USA werden Stimmen laut die sich über die Untätigkeit der US-Regierung beschweren. Besonders im regulatorischen Bereich gibt es immer wieder Konflikte die für Unternehmen nur schwer zu verkraften sind. So musste beispielsweise Telegram zwei Wochen vor Start seiner Blockchain alles stoppen. Überraschend wurde eine Einstweilige Verfügung erwirkt, obwohl mehr als ein Jahr lang kein Grund zur Beschwerde bestand.

China kann es nur gelingen ein attraktiverer Standort zu sein, wenn man in Deutschland und den USA die Chance verpasst zu handeln. Man war zu sehr damit beschäftigt die negativen Aspekte von Kryptowährungen einzudämmen. Dabei ist ein Umfeld, welches als Innovationsmotor dient viel wichtiger.

Quelle: dffyw.com

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