- Ripple ist ein Teilerfolg im Verfahren gegen die SEC geglückt.
- Man verhinderte, dass die Akten über die Hinman-Rede als Verschlusssache eingestuft werden.
- Damit bleiben die Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich.
Ripple konnte erneut einen Erfolg erzielen, denn das zuständige Gericht lehnte einen Antrag der SEC ab. Diese beabsichtige, die Akten zu der Hinman-Rede unter Verschluss vor der Öffentlichkeit zu halten, weil diese u. a. auch E-Mails und interne Kommunikation der SEC beinhaltet. Die Rede spielt in dem Verfahren eine besondere Rolle.
Denn Bill Hinman hatte in seiner Funktion als Direktor bei der SEC im Jahr 2018 öffentlich gesagt, dass Bitcoin und Ethereum nicht als Wertpapiere einzustufen sind. Zwischen XRP und Ethereum bestehen einige Parallelen. Deshalb argumentiert Ripple, dass man angesichts der Aussage von Hinman keinen Grund gehabt habe, davon auszugehen, dass XRP als Wertpapier einzustufen gewesen wäre.
Dies ist schon der zweite Etappensieg in Hinblick auf die Verwendung der Rede in dem Verfahren. Zuvor war die SEC bereits damit gescheitert zu verhindern, dass die Rede überhaupt in dem Verfahren zur Beweisfindung zugelassen wird.
Wird sich Ripple am Ende durchsetzen?
Die Tatsache, dass die Unterlagen zu der Rede weiterhin öffentlich bleiben, wurde von Prozessbeobachtern und Entscheidern bei Ripple gefeiert. So setzte etwa Ripple CEO Brad Garlinghouse einen Tweet ab, in dem er von einem Sieg für die Transparenz sprach.
Für den definitiven Ausgang des Verfahrens dürfte die Entscheidung aber kein Vorbote sein. Insgesamt wird erwartet, dass der Ausgang des Verfahrens für die Kryptoindustrie in den USA richtungsweisend sein wird. Einen ersten Vorgeschmack, wie es laufen kann, erhielt man mit dem Urteil gegen LBRY. Auch dabei ging es um die Frage, ob ein Wertpapier in Umlauf gebracht wurde oder nicht. Die SEC konnte sich durchsetzen und das Unternehmen muss eine Strafe zahlen, die erst kürzlich gesenkt wurde.
Damit ist Ripple also trotz positiver Signale, die immer wieder aufleuchten, noch längst nicht aus dem Schneider.
