Recht

Ripple (XRP): SEC-Dokumente im Verfahren veröffentlicht

SEC-Gebäude in Washington DC
Bildquelle: © Kristina Blokhin - stock.adobe.com

  • Die Hinman E-Mails wurden heute freigegeben.
  • Sie lassen deutlich erkennen, dass die SEC Ethereum damals nicht als Wertpapier einstufte.
  • Ob Ripple davon profitieren kann, steht auf einem anderen Blatt geschrieben.

Die Aussagen von Ex-Direktor Bill Hinman spielen in der öffentlichen Wahrnehmung eine große Rolle. Denn Hinman hatte sich 2018 zu Ethereum und Bitcoin öffentlich geäußert und beide nicht als Wertpapier klassifiziert.

Seit Ende 2020 steht Ripple Labs und seine Gründer vor Gericht, weil die SEC geklagt hatte. Sie argumentiert, dass XRP ein Wertpapier ist. Die Verteidigung bemüht seitdem die Rede Hinmans, denn was für Ethereum gelten muss, sollte ihrer Ansicht nach auch für XRP gelten.

Demnach sind auch die E-Mails von großem Interesse, die Hinman seiner Zeit mit dem Kollegium intern austauschte. Jetzt sind sie öffentlich und sprechen eine deutliche Sprache.

Die SEC sah Ethereum nicht als Wertpapier

In diesem Kontext ist es wichtig zu verstehen, dass die Mails den damaligen Stand der Dinge widerspiegeln. Demnach war die SEC 2018 der Auffassung, dass Ethereum kein Wertpapier ist, obwohl die Ethereum Foundation beispielsweise im Hintergrund die Fäden zieht. Es kam und kommt also auf eine Menge Details an, welche durch die SEC berücksichtigt werden, bevor eine Einstufung erfolgt.

Dennoch spielen die E-Mails der Verteidigung nicht zwingend in die Hände. Denn sie lassen auch erkennen, dass alle Aussagen seitens der SEC auf Basis des damaligen Kenntnisstands getroffen worden sind. Auch die Tatsache, dass die SEC vor der Rede Kontakt zu Ethereum-Mitgründer Vitalik Buterin gesucht hatte, war seit jeher öffentlich bekannt.

Kurz gesagt: Die E-Mails enthalten keine neuen Enthüllungen. Sie liefern aber in jedem Fall Material, die Argumentation der Verteidigung zu unterstützen.

Wie bewertet Ripple die Dokumente?

Ripple argumentiert, dass Hinman die Öffentlichkeit mit der Rede verwirrt hat, obwohl er durch seine Kollegen gewarnt wurde. Denn Hinman gab zu erkennen, dass eine Kryptowährung kein Wertpapier ist, wenn sie hinreichend dezentralisiert ist.

Damit zieht Ripple also die Anklage in Zweifel, weil die SEC anscheinend nicht klaren Regeln folgt und wenigstens im Fall von Ethereum andere Kriterien als den Howey-Test ins Spiel brachte, um zu einer Bewertung zu kommen. Dadurch zeichnet die Verteidigung ein Bild, welches Hinman als denjenigen darstellt, der die Kriterien auf eigene Faust willkürlich abänderte.

Ob das Gericht dieser Darstellung folgen wird, bleibt abzuwarten. Denn die Rede und die dazugehörigen Dokumente sind nicht der einzige Faktor, der in dem Verfahren eine Rolle spielt.

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