Recht

Ethereum Entwickler fordert Einstellung des Strafverfahrens

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Bildquelle: Edward Lich, pixabay.com

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Kompakt:

  • Dem Entwickler Virgil Griffith wird vorgeworfen, Sanktionen gegen Nordkorea verletzt zu haben.
  • Eine Vortragstätigkeit in Nordkorea war Grund für die Anklage.
  • Laut Darstellung der Verteidigung handelte es sich lediglich um die Teilnahme an einer Konferenz.

Es ist ein spektakulärer Fall, der deutlich weniger Aufmerksamkeit erregt als der von John McAfee. Doch mit der Anklage gegen Virgil Griffith wird erstmals ein Verfahren darüber geführt, ob mit dem Wissenstransfer bezüglich Kryptowährungen Sanktionen verletzt werden können.

Konkret soll er im letzten Jahr an einer Konferenz in Nordkorea teilgenommen haben, obwohl man ihm seitens der US-Behörden die Reise untersagte. Angeblich soll Griffith vor Ort gegenüber Vertretern Nordkoreas darüber referiert haben, wie man mit Kryptowährungen an den US-Sanktionen vorbei Geldwäsche betreiben kann.

Auf seiner Rückreise in die USA kam es schließlich zur Verhaftung und Griffith wartet seitdem auf das Ergebnis seines Verfahrens. Nun kommt Bewegung in die Angelegenheit und Prozessbeobachter erwarten mit Spannung das Ergebnis.

Nur ein trivialer Vortrag?

Die Verteidigung fordert nun die Einstellung des Verfahrens unter dem Hinweis darauf, dass die Tätigkeit eines Vortrags gar nicht unter die entsprechenden Sanktionen fällt oder es zumindest unklar ist, ob sie darunter fallen kann. Schließlich beruft sich die Anklage darauf, dass Griffith mit seinem Vortrag eine Dienstleistung erbracht habe. Im Wesentlichen bestreitet die Verteidigung also, dass es sich um eine Dienstleistung handelte. Außerdem habe Griffith nur Informationen preisgegeben, die ohnehin öffentlich verfügbar sind.

Da es sich um den ersten Fall im Kontext von US-Sanktionen handelt, der auch Kryptowährungen betrifft, könnte das Ergebnis des Verfahrens richtungsweisend sein. Sofern das Gericht der Darstellung der Verteidigung nur teilweise folgt und eine Vortragstätigkeit unter Strafe stellt, so könnte sich dies zukünftig für Branchenvertreter nachteilig erweisen. Denn dann müssten sie in Zukunft aufpassen, welche Themen und welches Publikum sie sich aussuchen.

Die Anklage stützt sich aber nicht nur auf die Teilnahme an der Konferenz, sondern bezieht auch abgehörte Textnachrichten mit ein. Demnach soll Griffith darin geäußert haben, dass er nach Nordkorea reisen wollte, um dort einen Geldwäschering zu errichten. Sollten das Gericht diese Beweise als maßgeblich erachten, dann stünde wohl nicht nur eine Vortragstätigkeit im Raum, sondern die Frage, ob die Teilnahme an der Konferenz eine vorbereitende Handlung für diese Pläne war.

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