Bitfinex: Gericht bestätigt Zuständigkeit in New York

Freiheitsstatue
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Herber Rückschlag

Nach anfänglichen Erfolgen muss die Firma iFinex, die hinter Bitfinex und Tether steht, nun einen Rückschlag hinnehmen. Ein New Yorker Gericht fällte gestern eine Entscheidung zu Gunsten der Generalstaatsanwaltschaft.

Diese hatte im Laufe des angestrengten Verfahrens eingeworfen, dass Bitfinex Geschäfte mit Kunden in New York gemacht hat. Damit versuchte man die Verteidigungsstrategie von iFinex zunichte zu machen. 

Die Verteidiger beriefen sich nämlich darauf, dass es gar keine Zuständigkeit in New York gäbe, weil man im Ausland operiere und keinen Kontakt mit Kunden aus New York gehabt hätte.


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Schwache Position

Diese Strategie ging nicht auf, was viele Prozessbeobachter nicht überrascht. Denn die Staatsanwaltschaft konnte nachweisen, dass Bitfinex in der Vergangenheit Geschäfte mit New Yorker Kunden getätigt haben muss.

Außerdem soll einer der Manager zeitweise in New York für das Unternehmen gearbeitet haben. Im Wesentlichen ließen die Verteidiger daraufhin wissen, dass man niemals ganz ausschließen könnte, dass ein Kunde technische Mittel nutzt, um das Geoblocking zu umgehen.

Gestern hat der New Yorker Supreme Court eine Entscheidung getroffen. Zum einen steht nun fest, dass der Fall in die Zuständigkeitsbereich der New Yorker Generalstaatsanwaltschaft fällt. Zum anderen muss das Unternehmen nun innerhalb von 90 Tagen alle angeforderten Dokumente beibringen, die für den Prozess angefordert wurden. 

Umstrittener Kredit

Ursprünglicher Anlass für die Klage war ein Kredit, den Tether an Bitfinex gewährte, ohne die Öffentlichkeit darüber informiert zu haben. Damit sollten angeblich die Verluste gedeckt worden sein, die Bitfinex aus der Partnerschaft mit Crypto Capital hinnehmen musste. Der Verlust beläuft sich auf 850 Millionen US-Dollar und der Kredit soll rund 700 Millionen US-Dollar hoch gewesen sein.

Da Tether allerdings damit wirbt, dass pro USDT jeweils 1 US-Dollar hinterlegt ist, hat die Staatsanwaltschaft Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Kredits. Im Laufe des Verfahren stellte sich heraus, dass tatsächliche keine volle Deckung für USDT besteht. Dies gab das Unternehmen seinerseits zu. 

Man gibt sich kämpferisch

Im Laufe des Prozess hatte iFinex mehrfach klar gemacht, dass man sich nicht geschlagen geben wird. Viel mehr sieht das Unternehmen hinter den Anschuldigungen einen versuchten Anschlag auf sein gut laufendes Geschäft und eine Grenzüberschreitung durch die New Yoker Behörden. 

Nun sieht es aber so aus, als ob es sich um eine legitime Klage handelt, die weitreichende Konsequenzen haben kann, sofern sie für das Unternehmen verloren geht. Tröstlich ist nur, dass es bereits mehr als einen Stablecoin gibt und Tether somit nicht zwingend notwendig für das Ökosystem ist. 

Selbst wenn es im schlimmsten Fall zu einer Schließung käme, dann könnte der Markt auf andere Lösungen zurückgreifen. 

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