Recht

UN bekräftigt Sanktionen gegen Nordkorea – Die Causa Griffith soll sich nicht wiederholen


Warnung vor der Konferenz

Nachdem sich der Softwareentwickler Virgil Griffith in eine missliche Lage gebracht hat, will die UN nun ein Zeichen setzen und warnt vor der Teilnahme an Nordkoreas Krypto-Konferenz. Griffith war trotz Verbot durch US-Behörden eingereist und muss sich nun in den USA einem Strafverfahren stellen.

Ihm wird vorgeworfen Beihilfe zu Geldwäsche geleistet zu habe, indem er während der Konferenz konkrete Beratung zu dem Thema angeboten haben soll. Laut einer Gegendarstellung hatte Griffith nichts damit zu tun, sondern hielt während der Konferenz harmlose Vorträge, die allenfalls informativen Charakter hatten. 

Griffith, der erst kürzlich gegen eine Kaution von 1 Millionen US-Dollar vorläufig freigelassen wurde, drohen bis zu 20 Jahre Haft, sollte ihn ein US-Gericht für schuldig befinden. 

Internes Dokument verrät Besorgnis

Wie Reuters berichtet, gibt es durch Experten der UN konkrete Besorgnis, dass eine grundsätzliche Teilnahme an der Konferenz bereits ein Verstoß gegen die Sanktionen darstellen könnte.

Mit Ausnahme der historisch guten Beziehungen zu China, gilt Nordkorea international als politisch und wirtschaftlich isoliert. Es besteht der Verdacht, dass Nordkorea bereits erfolgreich die Sanktionen umgangen hat, indem sie im großen Stil diverse Geschäfte getätig und Straftaten mit Kryptowährungen begangen haben sollen.

Die UN geht von einer Gesamtsumme von 2 Milliarden US-Dollar aus, die der nordkoreanische Staat auf diesem Weg beiseite geschafft haben soll. 

Cybercrime und Friedensschluss

Die Daten zu den nordkoreanischen Aktivitäten gelten als glaubwürdig. Auch in anderen Fällen hat sich immer wieder gezeigt, dass Nordkorea auf Hacks und Cyberattacken setzt. Somit scheint die Aufrechterhaltung der Sanktionen gerechtfertigt zu sein.

Auf der anderen Seite dürfte es gleichermaßen an den Sanktionen liegen, dass Nordkorea auf solche Mittel zurückgreifen muss. Die internationale Gemeinschaft und das nordkoreanische Regime müssten aufeinander zugehen, um diese Situation zu ändern. Das größte Hindernis stellt hier das nordkoreanische Nuklearwaffenprogramm da.

Sollte sich bewahrheiten, dass Griffith durch seine Reise nur einen Beitrag zur Völkerverständigung leisten wollte, so war dies insgesamt betrachtet ein sehr unbeholfener Versuch. Laut Reuters soll Griffith dazu aufgerufen haben an der Konferenz im kommenden Februar teilzunehmen.

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