Regulierung

Stellungnahme BaFin: Welche Bitcoin-Automaten sind betroffen?

BaFin Stellungnahme
Die Liegenschaften der BaFin in Bonn. | Bildquelle: © BaFin

Lesedauer für den Artikel: 4 Minuten

Kompakt:

  • Vorgestern wurde mit der Sicherstellung von nicht genehmigter Bitcoin-Automaten begonnen.
  • Tatsächlich ist mehr als ein Anbieter von Maßnahmen der BaFin betroffen.  
  • Bisher fallen damit rund 60 Automaten von ehemals 71 Geräten weg.

Nachdem vorgestern absehbar war, dass in ganz Deutschland Schließungen von Bitcoin-Automaten stattfinden werden, antwortete die BaFin gestern Nachmittag auf eine Anfrage durch unsere Redaktion. Darin gab die Behörde Aufschluss über grundlegende Sichtweisen und ihr Vorgehen, kommentierte aber keine weiteren Fälle oder Zahlen.

Grundsätzlich unterstreicht die BaFin ihr Recht, alle Automaten zu schließen, die ohne Genehmigung aufgestellt wurden. Sofern der Betreiber eigene Räumlichkeiten angemietet hat, so werden diese versiegelt. Handelt es sich um Gewerbeobjekte Dritter, so kommt eine Sicherstellung der Automaten bzw. eine Verbotsverfügung infrage.

Außerdem soll die Maßnahme gegen den Shitcoins Club nicht erst durch die Berichterstattung des Handelsblatts angestoßen worden sein. Vielmehr hätte man das vor Monaten ausgesprochene Verbot gegen die KKT UG durchgesetzt. Dass der Inhaber der Automaten wechselte, spielt aus der Sicht der BaFin keine Rolle, weil auch die „Virtual Planet OÜ“ über keine Genehmigung verfügte und die identischen Automaten unter der gleichen Bezeichnung weiterführte.  

Der Shitcoins Club kann der Maßnahme gemäß der Sicherstellungsverfügung innerhalb eines Monats schriftlich widersprechen. Für eine Stellungnahme war er – anders als noch im März – nicht zu erreichen.

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Shitcoins Club ist nicht alleine

Laut der Website des Shitcoins Club hatte man zuletzt 20 Automaten in Betrieb. Diese Zahl war bereits reduziert, denn vor der Bekanntmachung im März durch die BaFin, gab es auch in kleineren Gemeinden Automaten. Mittlerweile entfernte der Betreiber alle deutschen Automaten vom Verzeichnis auf seiner Website.

Auch an anderer Stelle wurde die BaFin aktiv. Coin Fellows musste Ende Juli den Betrieb in ganz Deutschland einstellen. Das Unternehmen wurde zusammen mit den Betriebsstätten durch die BaFin bereits am 31. Juli angeschrieben. Wie die Zukunft des Unternehmens aussieht, bleibt bisher offen. Die Website wurde zwischenzeitlich stillgelegt.

Was die Perspektive auf den Bericht des Handelsblatts angeht, so scheint das Unternehmen darin ebenfalls einen Stolperstein gesehen zu haben. Über Twitter ließ der offizielle Account von Coin Fellows bereits am 29. Juli verlauten:

coin fellows

Das Automatennetz von Coin Fellows zählt insgesamt 40 der 51 auf CoinATMRadar verzeichneten Geräte. Diese sind schwerpunktmäßig in Süddeutschland aufgestellt worden. Addiert man die Automaten des Shitcoins Club, dann wird deutlich, dass es sich insgesamt um eine groß angelegte Aktion zur Schließung handelt.

BaFin handelt im Einklang mit dem Gesetz

Obgleich sich die Behörde scharfer Kritik ausgesetzt sieht, so muss sie sich in rechtlicher Hinsicht tatsächlich nichts vorwerfen lassen. Sowohl die notwendigen Genehmigungen als auch die Antragsverfahren sind transparent und auch die Zuständigkeit der Behörde kann nicht länger infrage gestellt werden.

Dennoch bleibt abzuwarten, wie sich die Zukunft für die 11 verbliebenen Geräte und ihre Betreiber entwickeln wird. Darunter befindet sich auch das österreichische Unternehmen Freefall. Im Gespräch mit dem Bitcoin Kurier kündigte CEO Ivan Mircetic bereits im Jahr 2019 an, sein Geschäft im Einklang mit der Regulatorik aufbauen zu wollen.

Bargeldobergrenzen geben zu denken

Die Bargeldobergrenzen der Automaten sind ebenfalls diskussionswürdig. So kann man Edelmetalle beispielsweise bis 2000€ ohne Identitätsnachweis erwerben und veräußern. Dabei handelte es sich aber bereits um eine Absenkung, denn vor dem Januar 2020 betrug die Grenze 10.000€.

Im europäischen Vergleich liegen die verschiedenen Obergrenzen für anonyme Barzahlungen in Deutschland sehr hoch, umso bedenklicher ist die Situation der in Deutschland vorläufig geduldeten Automaten. Hier fällt auf, dass sie über eine deutlich geringere Schwelle verfügen. Diese liegt beispielsweise beim Betreiber Freefall bei nur 250€.

Warum also die verbliebenen deutschen Bitcoin-Automaten unter den Limits liegen, die weitestgehend im europäischen Ausland gelten, aber andere Obergrenzen dafür weit über den europäischen Standards, ist ein Rätsel.