Regulierung

Russland: Kehrtwende bei Regulierung von Kryptowährungen

Russland Wirecard
Bildquelle: Michael Siebert, pixabay.com

  • Bis zum 18. Februar soll ein Gesetzentwurf entstehen, der Kryptowährungen mit staatlichen Währungen gleichstellt.
  • Dabei handelt es sich um einen deutlichen Richtungswechsel, denn die russische Zentralbank hatte sich bislang immer gegen Kryptowährungen ausgesprochen.
  • Ob Russland drohende Sanktionen mit Kryptowährungen aushebeln könnte, ist jedoch hoch spekulativ.

Russland galt lange Zeit als nicht sonderlich freizügig in Bezug auf Kryptowährungen. Man bekam den Eindruck, dass es Bitcoin und Co. ein zu großes Risiko in einem Bereich darstellte, den man lieber unter staatlicher Kontrolle sehen wollte. Nun gibt es eine große Kehrtwende in Bezug auf die Regulierung von Kryptowährungen.

Denn bis Mitte Februar soll ein Gesetzesentwurf entstehen, der Bitcoin und anderen Kryptos in den Status von staatlichen Währungen wie dem US-Dollar erhebt. Damit werden ebenfalls direkt rigorose Anti-Geldwäschemaßnahmen verbunden, wie die russische Zeitung Kommersant nach der offiziellen Bekanntmachung der Regierung berichtet.

Demnach müssen Dienstleister die Identität aller Beteiligten offenlegen und Transaktionen über 600.000 Rubel werden meldepflichtig, was einem Limit von rund 7.000 Euro entspricht. Damit wird deutlich, dass staatliche Kontrolle immer noch Priorität hat, was aber auch dem politischen Kurs westlicher Länder entspricht, die den Markt ebenfalls zunehmend regulieren.

Bitcoin als Ausweichoption

Die Meldung sorgte direkt für Spekulationen in den sozialen Medien. Die Idee: Eine Öffnung Russlands deutet auf die wachsende politische Dimension von Bitcoin hin.

Tatsächlich könnte Russland angesichts der Spannungen mit der NATO und dem Konflikt in der Ukraine auf Bitcoin ausweichen, wenn im Zuge von Sanktionen der Zahlungsverkehr erschwert werden würde. Sollte der Zugang zum US-Dollar oder zu SWIFT wegfallen, dann dürfte das Russland empfindlich treffen.

Ob aber ausgerechnet Bitcoin eine bereits hinreichend gut funktionierende Alternative darstellt, gilt es jedoch zu bezweifeln. Alleine die Tatsache, dass man über alle Grenzen hinweg Transaktionen vornehmen kann, schafft keine zusätzlichen Akzeptanzstellen bei staatlichen Akteuren. Es wäre sogar denkbar, dass ein solcher Schritt negativ für Bitcoin wäre, weil eine Abkehr von BTC für die NATO-Staaten sehr leicht zu realisieren wäre. Anders als bei vielen anderen Sanktionen, die aktuell diskutiert werden, würde man sich bei einem Bitcoin-Verbot nicht unmittelbar ins eigene Fleisch schneiden.

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