Kompakt:
- Ripple konnte sich im Prozess gegen die SEC erneut durchsetzen.
- Der ehemalige SEC Direktor William Hinman soll vor Gericht befragt werden.
- Hinman hatte 2018 Ethereum entlastet und entschieden, dass es sich bei der nativen Währung Ether nicht um ein Wertpapier handelt.
Einer der wichtigsten Ziele in dem Verfahren ist für Ripple die sogenannte „fair notice defence“. Man will vor Gericht argumentieren, dass es die SEC versäumt hat, Ripple rechtzeitig in einem angemessenen Rahmen darüber aufzuklären und zu warnen, dass es sich bei XRP um ein Wertpapier handelt. Im Zuge dessen gelang vor Gericht ein weiterer Schachzug.
Ex-Direktor Hinman soll jetzt vor Gericht geladen werden, was die SEC zwar verhindern wollte, aber bei der zuständigen Richterin wohl dennoch Anklang fand. Hinman hatte 2018 dafür gesorgt, dass die Ethereum-Community aufatmen konnte, denn seiner Meinung nach handelt es sich bei Ether nicht um ein Wertpapier. Für Ripple dürfte es interessant sein zu erfahren, warum er im Fall von Ether zu diesem Schluss gekommen ist.
Denn was für Ethereum gilt, könnte man auch für XRP geltend machen und zusätzlich kann man in Erfahrung bringen, welche Kriterien überhaupt eine Rolle gespielt haben. Hinmann hatte damals argumentiert, dass Ethereum in einem hinreichenden Maß dezentral aufgebaut sei. Kritiker sahen in dieser Einschätzung eine zu dünne Begründung. Da sie aber positiv und richtungsweisend für die Branche ausfiel, gab es aus dieser Richtung keine Beschwerden gegen Hinmanns Einschätzung.
Wichtiges Verfahren mit vielen Nebenschauplätzen
Ripple kann sich trotz vieler kleinerer Erfolge vor Gericht aber noch lange nicht freuen. Zum einen dürfte sich das Verfahren noch eine ganze Weile hinziehen und zum anderen ist in der Sache noch nichts entschieden.
Auch die Argumentation von Ripple ist nicht ohne Lücken, und so wird zwar von der XRP-Community jeder Etappensieg bejubelt, aber das Gericht könnte in dem Verfahren durchaus der Anklage folgen. Das Urteil selbst wird aber richtungsweisend sein, deshalb geht Prozessbeobachter Jeremy Hogan davon aus, dass man absichtlich große Sorgfalt bei der Klärung offener Fragen walten lässt. Das Gericht weiß um die Tatsache, dass man hier einen Präzedenzfall schafft, der in den USA immer wieder herangezogen werden wird, wenn ähnlich Streitfragen zu klären sind.
