Umfangreiche Hilfestellung
Nachdem die BaFin anscheinend eine Menge Fragen bezüglich der Einschätzung von ICOs und STOs bekommen hat, will sie jetzt mit einem Merkblatt für mehr Klarheit sorgen. In dem Dokument, was insgesamt 14 Seiten umfasst, geht sie auf die wichtigsten Punkte ein.
Das Hinweisschreiben gibt Aufschluss über die Prospekt- und Erlaubnispflicht von „Kypto-Token“, die bei ICOs und STOs üblicherweise an die Anleger ausgegeben werden. Es deckt im Wesentlichen drei Teilbereiche ab.
Es bietet eine Hilfestellung, welche Unterlagen von der BaFin benötigt werden, um Anfragen bezüglich geplanter ICOs zügig zu beantworten. Außerdem informiert es über die gesetzliche Prospektpflicht und Informationsblattpflicht. Sowie über die Erlaubnispflichten gemäß dem Kreditwesengesetz, des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz und dem Kapitalanlagegesetzbuch.
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Der Markt braucht Richtlinien
Grade im Bereich der ICOs brauchte der Markt mehr Regulierung. Zwar stößt das häufig auf wenig Gegenliebe, dennoch verbrannten Anleger unfassbare Summen während des ICO-Hypes 2017 und 2018.
Selbst kritischste Gemüter dürften es schwer haben, einer strengeren Aufsicht in diesem Bereich zu widersprechen. Die BaFin äußert sich mit dem Merkblatt nicht zum ersten Mal, denn bereits im Februar 2018 erteilte man Hinweise zur Rechtslage.
Ob die regulierten STOs die gleichen Erfolge feiern werden, wie ihre unregulierten Vorgänger, ist fraglich. Das Interesse ist am Markt aber grundsätzlich vorhanden. In einigen Fällen bewegt sich noch relativ wenig, beispielsweise bei der angekündigten STO von Bitwala.
Regulierung kommt schrittweise
Somit ist die BaFin nicht in jedem Fall der „Buhmann“. Großes Aufsehen hatte die Entscheidung des Berliner Kammergerichts gesorgt und für noch größeren Ungemach die vorgesehene Regulierung ab 2020.
Eine Regulierung unter den Vorzeichen von Terrorismusbekämpfung und Geldwäsche droht ein Problem werden zu können. Am Ende könnte es dazu führen, dass sich die Gesetzgebung zukünftig weiter verschärft und damit der Sektor nur noch für große „Player“ zugänglich gemacht wird.
Mit der Regulierung von ICOs und STOs leistet die BaFin hingegen für Verbraucher einen wichtigen Beitrag. Es ist eine Möglichkeit zu verhindern, dass sie ihr Geld an undurchsichtige Geschäftsmodelle verlieren.
Letztlich ist der beste Schutz für Anleger aber immer noch der gesunde Menschenverstand.
