Die Hintergründe:
- Nachdem Ripple bereits im März seinen Sieg verkündet hatte, soll das Verfahren jetzt endgültig zu einem Abschluss kommen.
- Der Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple begann im Dezember 2020 und das Ergebnis des Verfahrens gilt für die Branche als richtungsweisend.
- Damit wird auch der Weg für XRP-Spot-ETFs frei, weil XRP im Ergebnis nicht als Wertpapier eingestuft worden ist, was als wichtige Vorbedingung gilt.
Am Freitag erklärte Ripple‑CEO Brad Garlinghouse auf X, dass das Unternehmen die Gegenberufung endgültig fallen lässt. Damit signalisiert Ripple den endgültigen Abschluss des langjährigen Rechtsstreits um XRP. Auch die SEC werde voraussichtlich auf ihre Berufung verzichten, so Garlinghouse.
Das Statement folgte kurz nach dem Urteil von Richterin Analisa Torres, die einen gemeinsamen Antrag von Ripple und SEC am Donnerstag ablehnte. Ziel war es gewesen, die bisherige Strafe von 125 Millionen US-Dollar zu reduzieren und die einstweilige Verfügung gegen institutionelle XRP-Verkäufe aufzuheben. Der Antrag wurde zurückgewiesen, da aus Sicht des Gerichts keine ausreichenden rechtlichen Voraussetzungen für diesen Schritt nachgewiesen werden konnten.
Mit dem Rückzug der Berufung scheint der Weg frei für klare Verhältnisse. XRP bleibt damit außerhalb der direkten regulatorischen Grauzone, institutionelle Verkäufe sind weiter reglementiert, aber der Anlegerschutz und die finanzielle Planungssicherheit werden gestärkt.
Der Markt reagierte neutral auf die Meldung und obwohl der XRP-Kurs leicht zulegen konnte, handelt es sich dabei eher um eine allgemeine Entwicklung. Aktuell bleiben Bitcoin, Ethereum und auch XRP eher in einer Warteposition. Wegen dem andauernden Konflikt zwischen Israel und dem Iran sowie der US-Zollpolitik, verhalten sich viele Anleger zurückhaltend. Denn wenn bei diesen beiden Kernthemen eine Verschlechterung eintreten sollte, dann könnte es zu einem weiteren Kursrutsch kommen. Weil sich die Situation jedoch zuletzt stabilisierte, herrscht vorsichtiger Optimismus an den Aktienmärkten und dementsprechend auch am Kryptomarkt. Das Resultat ist eine ausgedehnte Seitwärtsphase in der die Preise stabil bleiben.
Der Schlussstrich ließ auf sich warten
Obwohl Ripple im März den Rückzug der SEC-Berufung als endgültigen Sieg feierte, blieb das Verfahren zunächst noch offen. Denn ein vollständiger Schlussstrich unter den Rechtsstreit wurde damit nicht gezogen. Zum einen waren weiterhin bestimmte gerichtliche Anordnungen und Strafzahlungen aus dem ursprünglichen Urteil ausstehend, insbesondere im Hinblick auf institutionelle XRP-Verkäufe. Zum anderen blieb das sogenannte „Permanent Injunction“, daher ein dauerhaftes Verkaufsverbot für bestimmte institutionelle Angebote, in Kraft.
Sowohl Ripple als auch die SEC versuchten daraufhin in gemeinsamen Anträgen, das Gericht von einer Aufhebung der verbleibenden Sanktionen und einer Minderung der Strafzahlung zu überzeugen. Diese Versuche scheiterten jedoch mehrfach an der Richterin Analisa Torres, die darauf verwies, dass für eine nachträgliche Änderung des rechtskräftigen Urteils außergewöhnliche Umstände erforderlich seien. Insbesondere wog das öffentliche Interesse an Rechtssicherheit und Anlegerschutz schwer, sodass die bestehenden gerichtlichen Auflagen nicht ohne weiteres aufgehoben werden konnten.
Erst mit dem jüngsten Schritt, den eigenen Cross-Appeal und alle verbleibenden Rechtsmittel endgültig fallen zu lassen, beendet Ripple den Prozess nun wirklich. Dennoch bleibt das Verfahren ein Beispiel dafür, dass in den USA gerichtliche Entscheidungen auch bei vermeintlichen Erfolgen noch lange kein endgültiges Ende bedeuten müssen. Das Nachspiel vor Gericht kann sich über viele Monate oder gar Jahre hinziehen und mitunter auch nach einer scheinbar klaren Entscheidung noch neue Wendungen nehmen.
