Recht

Ripple siegt! Die SEC lässt das Berufungsverfahren fallen


Ripple-CEO Brad Garlinghouse gab via X.com den Sieg seines Unternehmens bekannt. Demnach hat die SEC ihre Berufung in dem Verfahren zurückgezogen und wird keine weiteren Rechtsmittel gegen Ripple einlegen. Damit setzt die US-Wertpapieraufsicht scheinbar weiterhin auf eine Kurskorrektur unter neuer Führung. Nachdem Donald Trump das Ruder übernommen hatte, war klar, dass die SEC weniger restriktiv bei der Regulierung des Kryptomarktes vorgehen wird.

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Garlinghouse gab in seinem Statement erneut zu verstehen, dass Ripple in der Anstrengung des Verfahrens unter dem ehemaligen SEC-Chef Gary Gensler bis heute einen unhaltbaren Übergriff sieht. Wörtlich sprach Garlinghouse von einer Kapitulation der Behörde und dass es ihr nicht darum gegangen sei, Investoren und Anleger zu schützen. Stattdessen habe die SEC das Unternehmen Ripple und die gesamte US-Branche terrorisiert.

Harsche Worte, die jedoch nicht nur bei der XRP-Community Anklang finden dürften. Tatsächlich hatte sich die SEC die US-Branche auf breiter Front vorgeknöpft, und obwohl Bedenken bezüglich der Regulierung plausibel waren, wurden diese nie durch Verordnungen adressiert. Stattdessen versuchte man, Unklarheiten oder Streitigkeiten ausschließlich vor Gericht klären zu lassen. Kritiker sahen darin einen politisch motivierten Unwillen, der Branche gerecht zu werden.

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Ein langer Rechtsstreit mit Signalwirkung

Das Verfahren zwischen Ripple und der SEC zog sich über mehrere Jahre hin und wurde zu einem der richtungsweisenden Prozesse für die Kryptoindustrie in den USA. Die US-Börsenaufsicht warf Ripple vor, durch den Verkauf von XRP-Token ein nicht registriertes Wertpapierangebot durchgeführt zu haben. Kern der Auseinandersetzung war die Frage, ob XRP als Wertpapier oder als digitales Zahlungsmittel einzustufen sei.

Nach einer intensiven juristischen Auseinandersetzung erzielte Ripple 2023 einen wichtigen Teilerfolg. Ein Gericht entschied, dass der Verkauf von XRP an Privatanleger nicht als Wertpapierverkauf einzustufen sei, während der institutionelle Vertrieb als solcher gewertet wurde. Die SEC musste daraufhin erhebliche Rückschläge einstecken, versuchte aber weiterhin, Ripple und seine Führungsebene in die Verantwortung zu ziehen.

Die jetzige Entscheidung der SEC, ihre Berufung zurückzuziehen und keine weiteren Schritte gegen Ripple einzuleiten, beendet den jahrelangen Rechtsstreit endgültig. Für viele Beobachter ist dies nicht nur eine Niederlage der Behörde, sondern auch ein deutliches Signal, dass der regulatorische Kurs gegenüber Kryptowährungen in den USA neu bewertet wird. Der Markt nahm die Verkündung des Ergebnisses ebenfalls positiv auf. Der XRP-Kurs sprang auf 2,58 US-Dollar und zeigte damit eine 11-prozentige Erholung.

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