Kompakt:
- Nigerias Zentralbank untersagt Banken und Finanzdienstleistern Transaktionen und Kontenführung im Zusammenhang mit Kryptowährungen.
- Bei Verstößen drohen schwere Sanktionen durch die Zentralbank.
- Mit dem Verbot ist wahrscheinlich das Vorgehen gegen Organisatoren der EndSARS-Bewegung verknüpft.
Die nigerianische Zentralbank will den Handel von Kryptowährungen unterbinden. Dies geht aus mehreren Medienberichten und einem Dokument hervor, welches im Laufe der Woche an Banken und Finanzdienstleister übermittelt wurde.
Damit vollzieht die Zentralbank eine Kehrtwende, nachdem man im September 2020 noch in Aussicht gestellt hatte, dass Kryptowährungen schon bald in einem regulierten Rahmen gehandelt werden könnten. Im Januar 2017 und im Februar 2018 hatte die Zentralbank noch darauf hingewiesen, dass Verbraucher und Unternehmen keinen geschützten regulatorischen Rahmen genießen, wenn sie in Kryptowährungen investieren.
Waren Kryptowährungen also bisher unregulierte Finanzprodukte in Nigeria, so sind Geschäfte damit nun effektiv verboten. Banken dürfen keine Transaktionen in diesem Zusammenhang tätigen und sofern sie Konten für Privatpersonen oder Unternehmen führen, die in dem Bereich tätig sind, so müssen diese geschlossen werden. Die Maßnahmen richten sich allgemein betrachtet gleichermaßen gegen Trader und Börsen.
EndSARS Protest eskaliert
Im Oktober 2020 organisierte sich ein breiter Protest gegen die Sondereinheit Special Anti-Robbery Squad (SARS) der nigerianischen Polizei. Diese war wiederholt durch ihre Brutalität aufgefallen und wurde schlussendlich aufgelöst, weil Mitglieder der Einheit wegen Mordes in Verdacht gerieten. Damit galten die Forderungen der EndSARS-Bewegung zwar als erfüllt, aber die tieferliegenden Ursachen der gesellschaftlichen Probleme blieben erhalten.
Die Proteste gegen strukturelle Probleme innerhalb der Polizei und der durch sie ausgeübten Gewalt gegen die Bürger wurden fortgesetzt. Sie fanden ihren traurigen Höhepunkt durch das Einschreiten des Militärs, welches Todesopfer gefordert hatte. Die genaue Anzahl der Opfer ist unklar und das Land – insbesondere die jüngere Bevölkerung – bleibt durch die schrecklichen Ereignisse gespalten.
Die Regierung geht bis heute gegen die Organisatoren der Proteste vor und sperrte die Konten von 20 Organisatoren, die als meinungsstarke Influencer gelten. In diesem Zusammenhang kommt auch das Bitcoin-Verbot nicht überraschend, denn damit hätten die Betroffenen einen Ausweg, sich weiter zu finanzieren.
Zwar kann Bitcoin nicht gestoppt, aber die Schnittstellen zwischen BTC und staatlicher Währung eingeschränkt werden. Die betroffenen Personen versuchen bislang, sich gegen die Kontensperrung mit rechtlichen Mitteln zur Wehr zu setzen.
